{"id":68,"date":"2020-06-20T14:33:33","date_gmt":"2020-06-20T12:33:33","guid":{"rendered":"http:\/\/gbs-bitumen.de\/?page_id=68"},"modified":"2020-07-09T11:19:35","modified_gmt":"2020-07-09T09:19:35","slug":"agbs","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/?page_id=68","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
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GBS - Gesellschaft f\u00fcr Bitumen und Sonderbitumen mbH & Co. KG\nAllgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB)\n<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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Geltungsbereich<\/b><\/p>

  1. F\u00fcr alle Lieferungen und Leistungen von GBS gelten ausschlie\u00dflich die nachstehenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden erkennt GBS nicht an, es sei denn, GBS h\u00e4tte ihrer Geltung ausdr\u00fccklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn GBS die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder von den vorliegenden Gesch\u00e4ftsbedingungen abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausf\u00fchrt. Die AGB von GBS gelten auch f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4fte mit dem Kunden, ohne dass es hierzu eines ausdr\u00fccklichen Hinweises bedarf.<\/li><\/ol>

    Angebot<\/b><\/p>

    1. Liefer- und Preisangebote von GBS erfolgen, soweit nicht ausdr\u00fccklich anders vereinbart, stets freibleibend.<\/li><\/ol>

      Preise – Abgaben – Anpassung<\/strong><\/p>

      1. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, verstehen sich alle Preise ab Ladestelle zuz\u00fcglich gesetzlicher Umsatzsteuer.<\/li>
      2. \u00c4ndern sich nach Vertragsschluss \u00f6ffentliche Abgaben und\/oder Steuern auf die Ware bzw. werden diese neu erhoben, werden die vereinbarten Preise entsprechend angepasst.<\/li>
      3. Erh\u00f6hen sich aus von GBS nicht zu vertretenden Gr\u00fcnden die Kosten f\u00fcr Verladung und Transport der Ware (z.B. durch Minderbeladungs-, Kleinwasser-, Eiszuschl\u00e4ge, Liege- u. Standgelder), flie\u00dfen diese Mehrkosten in den Abgabepreis ein.<\/li><\/ol>

        Zahlungsbedingungen – Sicherheiten – Aufrechnung<\/strong><\/p>

        1. Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzug zahlbar. Bei vereinbarten Zahlungszielen berechnet sich die Zahlungsfrist beginnend mit dem Tag der Lieferung. Ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Einhaltung der Zahlungsfrist ist die Wertstellung bei GBS.<\/li>
        2. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder bei wesentlicher Verschlechterung seiner Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse ist GBS berechtigt, die Stellung einer Sicherheit zu verlangen und\/oder evtl. gew\u00e4hrte Zahlungsziele, auch f\u00fcr andere Forderungen, zu widerrufen. Ist der Kunde nicht in der Lage, innerhalb einer angemessenen Frist Sicherheit zu leisten, ist GBS berechtigt, die Gesch\u00e4ftsverbindung aufzuk\u00fcndigen. Bereits bestehende Anspr\u00fcche aus erbrachten Leistungen oder wegen Verzug des Kunden werden davon nicht ber\u00fchrt.<\/li>
        3. Aufrechnungsrechte k\u00f6nnen vom Kunden nur dann geltend gemacht werden, wenn GBS seine Gegenanspr\u00fcche schriftlich anerkennt oder diese rechtskr\u00e4ftig festgestellt sind.<\/li><\/ol>

          Lieferung – Lieferzeit – Liefermenge<\/strong><\/p>

          1. Lieferzeitangaben von GBS sind grunds\u00e4tzlich keine Fixtermine (\u00a7 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB, \u00a7 376 HGB). Teillieferungen sind – soweit dem Kunden zumutbar – zul\u00e4ssig.<\/li>
          2. Ma\u00dfgebend ist das auf der Ladestelle ermittelte bzw. zollamtlich festgestellte und auf dem Lieferschein vermerkte Gewicht oder Volumen der Lieferung, es sei denn, es werden Partien aus Tankwagen oder Kesselwagen ausgeliefert und das Volumen am Empfangsort mittels geeichter Messvorrichtungen festgestellt. Der konkrete Nachweis der Lieferung einer geringeren oder gr\u00f6\u00dferen Menge bleibt jeder der Vertragsparteien offen.<\/li>
          3. Der Kunde hat auf seine Kosten die erforderliche Energie f\u00fcr die Aufheizung von Waren zu stellen. Fixe Eingangstemperaturen werden nicht gew\u00e4hrleistet.<\/li>
          4. Auf erschwerte Auslieferungsverh\u00e4ltnisse hat der Kunde GBS im Vorfeld der Lieferung hinzuweisen.<\/li>
          5. Der Kunde ist verantwortlich f\u00fcr die rechtzeitige Bereitstellung von Verbindungen und Anschl\u00fcssen.<\/li><\/ol>

            Transport – Verantwortung f\u00fcr vom Kunden gestellte Transportmittel – Freistellung von Anspr\u00fcchen<\/strong><\/p>

            1. Stellt GBS die Transportmittel, hat der Kunde diese unverz\u00fcglich zu entleeren zur weiteren Verwendung zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/li>
            2. An den Transportmitteln steht dem Kunden in keinem Fall ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht zu. Bei allen Lieferungen hat der Kunde daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass die Transportmittel vollst\u00e4ndig entleert werden. Etwaige Frachten, Reinigungen sowie die Kosten f\u00fcr die Entfernung von Resten sind anderenfalls vom Kunden zu tragen.<\/li>
            3. Stellt der Kunde die Transportmittel, hat er diese auf seine Gefahr frachtfrei und termingerecht an den vereinbarten Ort der geplanten Beladung zu senden.<\/li>
            4. GBS ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gestellten Transportmittel auf ihre \u00dcbereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften oder das Vorhandensein technischer M\u00e4ngel zu pr\u00fcfen. Besch\u00e4digte Transportmittel kann GBS auf Kosten und Gefahr des Kunden an diesen zur\u00fccksenden.<\/li>
            5. GBS haftet nicht f\u00fcr Verunreinigungen der Ware infolge unsauberer Transportmittel des Kunden sowie f\u00fcr Sch\u00e4den, die durch mangelhafte Beschaffenheit der Transportmittel entstehen, Ebenso haftet GBS nicht f\u00fcr Konsequenzen, die aus \u00dcberladungen entstehen k\u00f6nnen, sofern GBS nicht an dem Beladevorgang direkt beteiligt war.<\/li>
            6. Holt der Kunde die Ware selbst ab, ist er verpflichtet, die f\u00fcr den Transport relevanten gesetzlichen Vorschriften und Verordnungen, insbesondere \u00fcber den Gefahrguttransport und die Beladungsgrenzen, zu beachten. Der Kunde hat seine Fahrer oder Frachtf\u00fchrer entsprechend zu schulen und zu verpflichten. Bei Nichtbeachtung der bestehenden Vorschriften hat der Kunde GBS von allen Anspr\u00fcchen Dritter freizustellen.<\/li>
            7. Haftet GBS nach den vorstehenden Bedingungen nicht oder nur zum Teil, hat der Kunde GBS von allen Anspr\u00fcchen Dritter freizustellen.<\/li><\/ol>

              H\u00f6here Gewalt – R\u00fccktritt – Selbstbelieferungsvorbehalt<\/strong><\/p>

              1. Unvorhergesehene Ereignisse, die GBS nicht zu vertreten hat, z.B. Betriebsst\u00f6rung, Streik, Aussperrung oder Gesetzes\u00e4nderungen, verl\u00e4ngern die Lieferfrist angemessen, und zwar auch dann, wenn sie w\u00e4hrend eines Lieferverzugs eintreten.<\/li>
              2. Sollte es aufgrund derartiger Ereignisse nicht m\u00f6glich sein, die Leistung innerhalb einer angemessenen Frist zu erbringen, steht dem Kunden und GBS das Recht zu, vom Vertrag oder ggf. vom noch nicht erf\u00fcllten Teil des Vertrages zur\u00fcckzutreten. Schadenersatzanspr\u00fcche wegen eines solchen R\u00fccktritts bestehen nicht.<\/li>
              3. GBS ist nur bei ordnungsgem\u00e4\u00dfer und rechtzeitiger Eigenversorgung zur Lieferung verpflichtet.<\/li><\/ol>

                Gefahren\u00fcbergang<\/strong><\/p>

                1. Die Gefahr geht stets – auch bei frachtfreier Lieferung – auf den Kunden \u00fcber, sobald die Ware den Verladeanschluss der F\u00fcllstelle passiert, sp\u00e4testens aber beim Verlassen der Ladestelle.<\/li><\/ol>

                  Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/p>

                  1. Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung aller Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung zwischen dem Kunden und GBS bleiben die verkauften Waren im Eigentum von GBS.<\/li>
                  2. Bei Wiederverk\u00e4ufern ist die Weiterver\u00e4u\u00dferung im gew\u00f6hnlichen Gesch\u00e4ftsgang widerruflich gestattet. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bez\u00fcglich der im Eigentum von GBS stehenden Ware resultierenden Forderungen tritt der Kunde sicherungshalber in H\u00f6he des Rechnungswertes des betref\u00adfenden Liefergegenstandes an GBS ab. Der Kunde ist im gew\u00f6hnlichen Gesch\u00e4ftsgang widerruflich erm\u00e4chtigt, die abgetretenen Forderungen f\u00fcr GBS im eigenen Namen einzuziehen.<\/li>
                  3. Eine Verarbeitung oder Vermischung der gelieferten Ware erfolgt stets f\u00fcr GBS als Lieferant, jedoch ohne Verpflichtung f\u00fcr GBS. Erlischt das Eigentum durch Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung, so gilt als vereinbart, dass das Eigentum an der neuen Sache anteilm\u00e4\u00dfig nach dem Verh\u00e4ltnis der Rechnungs\u00adbetr\u00e4ge der verarbeiteten oder verbundenen Erzeugnisse auf GBS \u00fcbergeht. Der Kunde verwahrt die im Eigentum stehenden Gegenst\u00e4nde von GBS unentgeltlich.<\/li><\/ol>

                    Beschaffenheit der Ware<\/strong><\/p>

                    1. F\u00fcr die Beschaffenheit der gelieferten Ware sind ausschlie\u00dflich die einschl\u00e4gigen EN-Normen vereinbart, soweit nicht anderweitige Vereinbarungen zwischen den Parteien getroffen wurden. Dasselbe gilt f\u00fcr die Ermittlung von Analysedaten.<\/li>
                    2. F\u00fcr die Beschaffenheit von Normenbitumen ist ausschlie\u00dflich die DIN EN-Norm 12591, f\u00fcr die Beschaffenheit von polymermodifiziertem Bitumen ist ausschlie\u00dflich die DIN EN-Norm 14023 vereinbart, soweit nicht anderweitige Vereinbarungen zwischen den Parteien getroffen wurden.<\/li><\/ol>

                      M\u00e4ngel<\/strong><\/p>

                      1. M\u00e4ngelanspr\u00fcche verj\u00e4hren innerhalb von 12 Monaten ab \u00dcbergabe.<\/li>
                      2. M\u00e4ngelanspr\u00fcche des Kunden setzen voraus, dass er die von ihm geschuldeten Untersuchungs- und R\u00fcgeobliegenheiten – auch gegen\u00fcber dem Spediteur\/Frachtf\u00fchrer – ordnungsgem\u00e4\u00df erf\u00fcllt hat.<\/li>
                      3. Etwaige Beanstandungen m\u00fcssen GBS gegen\u00fcber unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens jedoch 7 Tage nach Anlieferung (offene M\u00e4ngel) oder Entdeckung des Mangels mitgeteilt werden. Andernfalls ist deren Geltendmachung ausgeschlossen. Beanstandungen, die die Beschaffenheit betreffen, setzen zudem voraus, dass der Kunde pr\u00fcfbares Muster der gelieferten Ware gezogen hat und GBS sich von der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Durchf\u00fchrung der Probenentnahme gem\u00e4\u00df den einschl\u00e4gigen Normen \u00fcberzeugen konnte oder GBS Gelegenheit gegeben wurde, die Probe selbst zu nehmen.<\/li><\/ol>

                        Haftung<\/strong><\/p>

                        1. GBS haftet auf Schadenersatz und auf Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne<\/li>
                        2. des \u00a7 284 BGB (nachfolgend \u201eSchadenersatz\u201c) wegen M\u00e4ngeln der Lieferung oder Leistung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher oder au\u00dfervertraglicher Pflichten, insbesondere aus unerlaubter Handlung, nur bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschr\u00e4nkung gilt nicht bei Verletzungen des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit, bei der \u00dcbernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.<\/li>
                        3. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz solcher Sch\u00e4den beschr\u00e4nkt, die GBS bei Vertragsschluss aufgrund f\u00fcr GBS erkennbarer Umst\u00e4nde als m\u00f6gliche Folge h\u00e4tte voraussehen m\u00fcssen (vertragstypische Sch\u00e4den), soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit vorliegt oder wegen einer Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit oder der \u00dcbernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird.<\/li>
                        4. S\u00e4mtliche Haftungsbeschr\u00e4nkungen gelten im gleichen Umfang f\u00fcr Erf\u00fcllungs- und Verrichtungsgehilfen.<\/li>
                        5. Eine \u00c4nderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden<\/li><\/ol>

                          Abtretung<\/strong><\/p>

                          1. Die Abtretung von Anspr\u00fcchen gegen GBS ist nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von GBS zul\u00e4ssig. Ein Anspruch auf Erteilung einer solchen Zustimmung besteht nicht.<\/li>
                          2. \u00a7 354 a HGB bleibt unber\u00fchrt.<\/li><\/ol>

                            Anzuwendendes Recht \u2013 Erf\u00fcllungsort – Gerichtsstand – Incoterms<\/strong><\/p>

                            1. Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschlie\u00dflich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. [Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.] Erf\u00fcllungsort ist die Ladestelle von GBS. Dies gilt auch f\u00fcr frachtfreie Lieferungen.<\/li>
                            2. Werden im Vertrag international gebr\u00e4uchliche Handelsklauseln verwendet, sind diese nach den internationalen Regeln f\u00fcr die Auslegung handels\u00fcblicher Vertragsformen (Incoterms) in der jeweils bei Vertragsschluss geltenden Form – derzeit Incoterms 2020 – auszulegen.<\/li>
                            3. Gerichtsstand f\u00fcr Kaufleute, f\u00fcr juristische Personen des \u00f6ffentlichen Rechts oder \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen ist D-72181 Starzach.<\/li><\/ol><\/td><\/tr><\/tbody><\/table>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                              GBS – Gesellschaft f\u00fcr Bitumen und Sonderbitumen mbH & Co. KG Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) Geltungsbereich F\u00fcr alle Lieferungen und Leistungen von GBS gelten ausschlie\u00dflich die nachstehenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden erkennt GBS nicht an, es sei denn, GBS h\u00e4tte ihrer Geltung ausdr\u00fccklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn GBS die Leistungen in […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"elementor_header_footer","meta":{"ocean_post_layout":"","ocean_both_sidebars_style":"","ocean_both_sidebars_content_width":0,"ocean_both_sidebars_sidebars_width":0,"ocean_sidebar":"0","ocean_second_sidebar":"0","ocean_disable_margins":"enable","ocean_add_body_class":"","ocean_shortcode_before_top_bar":"","ocean_shortcode_after_top_bar":"","ocean_shortcode_before_header":"","ocean_shortcode_after_header":"","ocean_has_shortcode":"","ocean_shortcode_after_title":"","ocean_shortcode_before_footer_widgets":"","ocean_shortcode_after_footer_widgets":"","ocean_shortcode_before_footer_bottom":"","ocean_shortcode_after_footer_bottom":"","ocean_display_top_bar":"default","ocean_display_header":"default","ocean_header_style":"","ocean_center_header_left_menu":"0","ocean_custom_header_template":"0","ocean_custom_logo":0,"ocean_custom_retina_logo":0,"ocean_custom_logo_max_width":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_width":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_width":0,"ocean_custom_logo_max_height":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_height":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_height":0,"ocean_header_custom_menu":"0","ocean_menu_typo_font_family":"0","ocean_menu_typo_font_subset":"","ocean_menu_typo_font_size":0,"ocean_menu_typo_font_size_tablet":0,"ocean_menu_typo_font_size_mobile":0,"ocean_menu_typo_font_size_unit":"px","ocean_menu_typo_font_weight":"","ocean_menu_typo_font_weight_tablet":"","ocean_menu_typo_font_weight_mobile":"","ocean_menu_typo_transform":"","ocean_menu_typo_transform_tablet":"","ocean_menu_typo_transform_mobile":"","ocean_menu_typo_line_height":0,"ocean_menu_typo_line_height_tablet":0,"ocean_menu_typo_line_height_mobile":0,"ocean_menu_typo_line_height_unit":"","ocean_menu_typo_spacing":0,"ocean_menu_typo_spacing_tablet":0,"ocean_menu_typo_spacing_mobile":0,"ocean_menu_typo_spacing_unit":"","ocean_menu_link_color":"","ocean_menu_link_color_hover":"","ocean_menu_link_color_active":"","ocean_menu_link_background":"","ocean_menu_link_hover_background":"","ocean_menu_link_active_background":"","ocean_menu_social_links_bg":"","ocean_menu_social_hover_links_bg":"","ocean_menu_social_links_color":"","ocean_menu_social_hover_links_color":"","ocean_disable_title":"default","ocean_disable_heading":"default","ocean_post_title":"","ocean_post_subheading":"","ocean_post_title_style":"","ocean_post_title_background_color":"","ocean_post_title_background":0,"ocean_post_title_bg_image_position":"","ocean_post_title_bg_image_attachment":"","ocean_post_title_bg_image_repeat":"","ocean_post_title_bg_image_size":"","ocean_post_title_height":0,"ocean_post_title_bg_overlay":0.5,"ocean_post_title_bg_overlay_color":"","ocean_disable_breadcrumbs":"default","ocean_breadcrumbs_color":"","ocean_breadcrumbs_separator_color":"","ocean_breadcrumbs_links_color":"","ocean_breadcrumbs_links_hover_color":"","ocean_display_footer_widgets":"default","ocean_display_footer_bottom":"default","ocean_custom_footer_template":"0","footnotes":""},"class_list":["post-68","page","type-page","status-publish","hentry","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/68","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=68"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/68\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":256,"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/68\/revisions\/256"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gbs-bitumen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=68"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}